Allgemeine Geschäftsbedingungen

Vorwort:

Diese Übersetzung dient nur der Orientierung. Der einzig gültige Vertragstext ist der obige in portugiesische Sprache verfasste Text. Die Rechtsprechung ordnet sich ausschließlich nach portugiesischem Recht.

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen ALGOPLANT LDA im Folgenden „Verkäufer“ - und dem Kunden - im Folgenden „Kunde“ - geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise

(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.

(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können. Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss

(1) Der Vertrag kommt zustande mit:

ALGOPLANT LDA

Estrada nova da Lombada 175, 9360-518 Ponta da Sol / Madeira, Portugal

NIF (Numero ident. Fiscal) PT 516099698

PHONE: +351 291 20 10 10

(2) Die wesentlichen Merkmale der Ware ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer eingestellten Produktbeschreibung.

(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunden zunächst eine Bestätigung über seine Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung annimmt (Auftragsbestätigung). Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:

(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln. Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button „Jetzt kaufen“ gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch das Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit

(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der Bestellung und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit betrifft.

(2) Die Beschaffenheit der bestellten Waren ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß- und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar.

(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.

(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als zwei Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten

(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt spätestens zwei Tage nach Geldeingang, bei Zahlung per Nachnahme spätestens zwei Tage nach der Auftragsbestätigung. Die Lieferzeit beträgt bis zu fünf Tage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weist der Verkäufer auf der jeweiligen Produktseite hin.

(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU und in die Schweiz.

(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Bezahlung

Die Bezahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung).

§ 6 Transportschäden

(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.

(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung

(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften,insbesondere §§ 434 ff BGB.

(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.

(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung

Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Vertragstext

Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit in seinem Kundenkonto einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 11 Schlussbestimmungen

(1) Die Vertragssprache ist potugiesisch.

(2) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers, also hier Funchal, Madeira, Portugal. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Termos e condições gerais (TCG): (Geschäftsbedingungen AGB

Termos e condições gerais e informações ao consumidor no âmbito de contratos de venda celebrados através da loja online, entre a loja Buchweizenberg - doravante designada por “Vendedor” - e o cliente - doravante designado por “Cliente”.

§ 1. Âmbito de aplicação e informações gerais

(1) Salvo acordos especiais e acordos individuais devidamente celebrados que prevaleçam sobre os termos e condições gerais, os seguintes termos e condições serão aplicáveis à relação entre o Vendedor e o Cliente. Não é admitida a inclusão de termos e condições próprias do Cliente, sem o expresso consentimento do Vendedor.

(2) O Cliente será um consumidor, quando celebra o contrato para fins que não podem ser predominantemente atribuídos nem à sua atividade comercial, nem à sua atividade profissional independente. O Cliente será um comerciante, quando se trate de qualquer pessoa singular ou coletiva ou uma sociedade com capacidade jurídica que, ao concluir uma transação legal, atua no exercício da sua atividade comercial ou profissional independente.

§ 2. Celebração do contrato

(1) O contrato é celebrado com:

- ALGOPLANT, LDA

NIF (Numero Ident. Fiscal) PT 516099698

Estrada nova da Lombada 175, 9360-518 Ponta do Sol/ zona franca da Madeira, Portugal

consultoria fiscal

FISCOSOL, Joao Ramos  tecnico oficial de contas

joaoramos@fiscosol.pt / +351 9161 239 80

(2) As características essenciais da mercadoria são definidas na respetiva descrição do produto fornecida pelo Vendedor[1].

(3) Todos os produtos exibidos na loja online constituem um mero convite à contratação e não uma proposta negocial automaticamente vinculativa do Vendedor. Logo que o Vendedor tiver recebido a encomenda do Cliente, o Cliente receberá inicialmente uma confirmação da sua encomenda por parte do Vendedor (confirmação de encomenda). A confirmação de encomenda ainda não representa a aceitação da encomenda. Após a receção da encomenda do cliente, o vendedor verificá-la-á no curto prazo, e informará o cliente no prazo de 2 dias úteis se aceita a encomenda (declaração de aceitação). O processo de encomenda na loja online do Vendedor funciona da seguinte forma:

(4) O Cliente pode selecionar produtos da gama do Vendedor e recolhê-los num carrinho de compras, clicando no botão “Adicionar ao carrinho” Ao clicar no botão “Carrinho de Compras”, o cliente recebe uma visão geral dos produtos selecionados. Ao clicar no botão “Comprar Agora”, o cliente submete um pedido vinculativo para comprar os produtos que constam do carrinho de compras. Antes de submeter a encomenda, o Cliente pode alterar e visualizar a encomenda introduzida e os dados introduzidos em qualquer altura utilizando as funções do navegador “Voltar” e “Seguinte”, que são mostradas como botões de seta. A encomenda só pode ser apresentada e transmitida ao Vendedor se o Cliente tiver aceitado estas condições contratuais, clicando no botão “Aceitar TCG” e, assim, inclui-las na sua encomenda. O Vendedor enviará então ao Cliente uma confirmação automática de receção por e-mail, na qual a encomenda do Cliente é novamente listada e que o Cliente pode imprimir utilizando a função “Imprimir”. O aviso de receção automático é apenas um documento de que o vendedor recebeu a encomenda do cliente e não constitui uma aceitação do pedido. O contrato só é celebrado quando o vendedor emite a declaração de aceitação, a qual é enviada por correio eletrónico separado.

§ 3. Objecto do contrato, condição, entrega, disponibilidade dos bens.

(1) O objecto do contrato são os bens e produtos especificados pelo Cliente na encomenda e/ou confirmação de encomenda aos preços finais indicados na loja online. Salvaguarda-se a ocorrência de eventual erro, especialmente no que diz respeito à disponibilidade dos produtos.

(2) A qualidade da mercadoria encomendada é especificada na descrição do produto na loja online. As ilustrações no website podem não representar com precisão os produtos; especialmente as cores podem variar consideravelmente por razões técnicas. As imagens servem apenas como material ilustrativo e podem diferir do produto. Os dados técnicos, peso, dimensões e descrições de desempenho são indicadas com a maior precisão possível, mas podem apresentar desvios-padrão. As características aqui descritas não representam defeitos dos produtos entregues pelo Vendedor

(3) Se não estiverem disponíveis exemplares dos produtos selecionados pelo cliente no momento da encomenda por parte deste, o Vendedor deve informar o Cliente no momento da confirmação da encomenda. Se o produto estiver permanentemente indisponível, o Vendedor abster-se-á de emitir uma declaração de aceitação. Em tal caso, não é celebrado contracto.

(4) Se o produto designado pelo Cliente na encomenda estiver apenas temporariamente indisponível, o Vendedor deve também informar imediatamente o Cliente disso no momento da confirmação da encomenda. No caso de um atraso na entrega de mais de duas semanas, o cliente tem o direito de rescindir o contrato. No caso de tal atraso, também o Vendedor tem o direito de rescindir o contrato. Ao fazê-lo, reembolsará imediatamente quaisquer pagamentos já efetuados pelo cliente.

§ 4. Entrega, preços, custos de envio

(1) A entrega à empresa de expedição será feita o mais tardar dois dias úteis após a receção do dinheiro, e em caso de pagamento em numerário aquando da entrega até dois dias úteis após a confirmação da encomenda. O prazo de entrega deverá ser de até cinco dias úteis. O Vendedor indicará possíveis desvios de prazos de entrega na respetiva página de produto.

(2) Só são efetuadas entregas nos países da União Europeia e Suíça.

(3) Todos os preços dos produtos apresentados já incluem o imposto sobre o valor acrescentado (IVA). Os preços finais exibidos são o preço do comércio a retalho mais custos de transporte. Na fatura será devidamente descriminado o imposto sobre o valor acrescentado (IVA)[2].

§ 5. Pagamento

O pagamento é feito por pagamento antecipado (Paypal, transferência bancária).

§ 6. Danos em trânsito

(1) Se as mercadorias forem entregues com qualquer dano visível, o cliente deve reclamar imediatamente ao entregador e contactar o Vendedor o mais rapidamente possível.

(2) A falta de reclamação ou de contacto com o vendedor, apesar de não ter consequências para os direitos de garantia legal do cliente, é essencial para o vendedor poder fazer as suas próprias reclamações contra o transportador ou companhia seguradora.

§ 7. Garantia por defeitos.

(1) O fornecedor é responsável por eventuais defeitos nos produtos nos termos gerais das disposições legais aplicáveis.

(2) Só existe uma garantia para as mercadorias entregues pelo Vendedor se for expressamente declarada na confirmação de encomenda do respetivo artigo.

(3) As reclamações e exigência de responsabilidade por defeitos do produto podem ser feitas no endereço indicado na identificação do produtor.

§ 8. Reserva de propriedade

A mercadoria entregue permanece propriedade do Vendedor até que o pagamento integral tenha sido efetuado.

§ 9. Responsabilidade Civil

São aplicáveis as disposições gerais legalmente previstas.

§ 10. Contrato

O texto do contrato é armazenado nos sistemas internos do Vendedor. O cliente pode consultar os Termos e Condições Gerais (TCG) em qualquer altura na sua conta de cliente. Os dados da encomenda e os termos e condições gerais são enviados para o cliente por e-mail. Após a conclusão da encomenda, os dados da encomenda já não são acessíveis através da internet por razões de segurança.

§ 11. Disposições finais.

(1) A língua do contrato é o Português.

(2) Se o cliente for um comerciante, ou uma entidade jurídica de direito público, o foro competente para qualquer litígio resultante de relações contratuais entre o Cliente e o Vendedor, é o da sede do Vendedor, ou seja o Tribunal Judicial do Funchal. O mesmo se aplica se o cliente não tiver um local de jurisdição na União Europeia ou se o seu local de residência não for conhecido no momento em que a ação é intentada[3].